Ansprüche auf Bauzeitverlängerung erkennen und durchsetzen: by Nina Baschlebe

By Nina Baschlebe

Auftraggeberseitige Behinderungen, aber auch die Ausführung von Nachtragsleistungen oder Mehrmengen können zu einem Anspruch auf Bauzeitverlängerung für den Unternehmer führen. Das Buch ist ein Leitfaden für bauausführende Firmen, anhand dessen ermittelt werden kann, ob ein Anspruch auf Bauzeitverlängerung besteht bzw. die Abwehr einer Vertragsstrafe gelingen wird. Es wird Schritt für Schritt für den Baupraktiker beschrieben, a) welche Grundlagen bezüglich der Baustellendokumentation geschaffen werden müssen, b) welche Störungen im Bauablauf zu einem Anspruch auf Bauzeitverlängerung führen, c) wie bei der Darlegung eines Anspruches auf Bauzeitverlängerung und zur Abwehr einer Vertragsstrafe vorzugehen ist und d) wie der Bauzeitverlängerungsanspruch der Höhe nach bestimmt wird. Hierzu sind die gemäß baurechtlicher Literatur und aktueller Rechtsprechung vorliegenden rechtlichen Anforderungen in einem Werk zusammengefasst und für den Baupraktiker praxisbezogen und leicht verständlich aufbereitet.

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Ihre Leistungsfähigkeit müssen Sie nachweisen, um auf Basis Ihrer tatsächlichen Leistungsfähigkeit die tatsächlichen zeitlichen Auswirkungen der Behinderung darzustellen und hieraus die Dauer der Ihnen zustehenden Bauzeitverlängerung zu ermitteln. Der Nachweis Ihrer tatsächlichen Leistungsfähigkeit hat somit Auswirkungen auf die Anspruchshöhe, also auf die Dauer der Ihnen zustehenden Bauzeitverlängerung. Insgesamt wird bei den weiteren Betrachtungen im Rahmen dieses Buches vorausgesetzt, dass Sie die Gesamtbauzeit mit den Ihnen zur Verfügung stehenden Ressourcen eingehalten hätten.

Ist nichts anderes als der Nachweis der Kausalität (Ursachenzusammenhang). Das baubetriebliche Pendant zur Kausalität ist die Frage, ob die Störung bzw. die hindernde Ursache auf dem kritischen Weg lag. In der Praxis wird oft leichtfertig von der Dauer des störenden Ereignisses bzw. der hindernden Umstände auf die Dauer der Behinderung geschlossen. Tatsächlich müssen die entsprechenden Störungen keineswegs überhaupt zu einer Behinderung oder zu Behinderungen gleicher Dauer führen. . Die Behinderung muss sich bauzeitverlängernd ausgewirkt haben, dadurch dass sie auf dem kritischen Weg liegt, wie auch von Drittler beschrieben13 : Um .

1357. 3 Leistungsbereitschaft und Leistungsfähigkeit des Auftragnehmers 37 Eine Fristverlängerung steht ihm allerdings zu23 : Die Fristverlängerung für den Auftragnehmer richtet sich ungekürzt nach dem vom Auftraggeber verursachten Störungszeitraum. Berger24 bestätigt dies nur teilweise: Trifft nämlich eine dem Auftragnehmer zurechenbare Behinderung zeitgleich mit einem Behinderungstatbestand zusammen, den der Auftraggeber nach § 6 Abs. 2 Nr. 1 VOB/B . . ausfüllt, verlängert sich die Ausführungsfrist.

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